BAUHELDEN
DER Podcast für alle Handwerker
Hier gibt´s was auf die Ohren!
Regelmäßig – kurz und knackig – (fast) ohne Blabla
Alles Wichtige zum Bauvertragsrecht, VOB und BGB aus Handwerkersicht
Vom Praktiker für Praktiker
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Die Inhalte orientieren sich ungefähr an den Blogartikeln, sind aber NICHT identisch und NICHT 1:1 vorgelesen.
Geplant ist bis auf weiteres eine mindestens 14-tägige Sendung, damit der Input übersichtlich für Sie bleibt.
In eigener Sache
Dieses Projekt liegt mir wirklich sehr am Herzen, daher freue ich mich über Ihre zahlreichen (hoffentlich positiven) Kommentare und bin dankbar für Themenwünsche, Feedback, Lob und Verbesserungsvorschläge! Ich bin ja (noch) kein Podcast-Profi oder ausgebildeter Sprecher und natürlich wird sich alles erst noch entwickeln dürfen.
Für den bayerischen Dialekt allerdings entschuldige ich mich schon an dieser Stelle, da wird sich wohl nix mehr ändern…..
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Kündigung
durch den Auftragnehmer
Zu finden in der VOB/B §9 und im BGB §643.
Dieses Mal wird es ein sehr kurzer Artikel, denn
tatsächlich sind die Kündigungsrechte des Unternehmers gegenüber dem Kunden
ziemlich eingeschränkt.
Das kann man tatsächlich schon optisch in der VOB/B auf
einen Blick erkennen: während §8 (Kündigung durch den AG) sich über gut
eineinhalb Seiten erstreckt, nimmt §9 gerade mal ein Drittel einer Seite in
Anspruch.
Wichtigster Unterschied zum Kündigungsrecht des AG: es gibt
für den AN KEINE freie Kündigung. Während der Bauherr dem AN theoretisch
jederzeit und ohne, dass ein objektiver Anlass dafür vorliegt kündigen kann,
braucht der Unternehmer dafür zwingend einen wichtigen Grund! Dies gilt sowohl
für BGB, als auch VOB/B. Nur weil also ein Bauherr vielleicht etwas unbequemer
oder vielleicht sogar „nervig“ ist, gibt es Ihnen nicht das Recht, sich aus dem
Vertrag so einfach zu verabschieden.
Wann ist eine Kündigung wegen „wichtigem Grund“ möglich?
Ein wichtiger Grund, Zitat BGB, liegt
vor, wenn „dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls
und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des
Vertragsverhältnisses bis zur Fertigstellung des Werks nicht zugemutet werden
kann“, §648a (1).
Natürlich gilt diese Definition
gleichermaßen für den Bauherrn und auch für die VOB/B.
Wahrscheinlich häufigster Grund: der
Bauherr zahlt nicht, gerät damit also in „Schuldnerverzug“. Der AG aber muss
seine Zahlungen rechtzeitig und vollständig leisten. Da der Unternehmer
regelmäßig in Vorleistung geht, ist er auf rechtzeitigen Geldeingang
angewiesen.
Dazu gehört auch die Mitwirkungspflicht
des Auftraggebers. Der Bauherr hat nicht nur Rechte, sondern auch eine Vielzahl
an Pflichten, die er natürlich auch erfüllen muss: z.B. Bringen von Plänen und
Genehmigungen, Bereitstellung des Grundstücks und von Lagerplätzen, Reaktion
auf wichtige Schreiben des Unternehmers (Baubehinderung, Nachträge etc.) und vieles mehr…
Sollte er ihm obliegende Pflichten
nicht, oder nicht rechtzeitig genug erfüllen, so ist der Unternehmer
außerstande, seine Arbeiten fortzuführen, man spricht hier auch von „Annahmeverzug“.
Dazu gehört auch, wenn eine
Bauunterbrechung eintritt, die länger als 3 Monate dauert, VOB/B §6 (7). Bei
dieser klassischen „Baubehinderung“ haben allerdings beide Vertragsparteien das
Recht auf Kündigung des Bauvertrags.
Eine letzte, eher weniger bekannte
Möglichkeit für eine Kündigung bietet sich, wenn der AG eine verlangte Sicherheit
(Bauhandwerkersicherung) nicht rechtzeitig stellt, s. BGB §650f. Zu dieser
Möglichkeit habe ich einen eigenen Text verfasst und gehe daher hier nicht
näher darauf ein.
Neben oben genannten Gründen wären
natürlich auch andere Szenarien denkbar, dass z.B. komplett die Geschäftsgrundlage
entfällt (Bauherr geht Pleite, die Genehmigung oder Finanzierung für den Bau
kann nicht erteilt werden….) oder der Vertrag anderweitig verletzt wird. Das sollte/muss
aber im Einzelfall im Zweifel von einem Fachanwalt überprüft werden – handeln Sie
hier keinesfalls vorschnell!
Für Themenwünsche und Anregungen:
seminare@tom-kett.de, jede Mail wird
beantwortet, versprochen!
Die Blogartikel zu den verschiedenen Themen finden Sie übrigens unter https://tom-kett.de/blog/
Meine Empfehlungen
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nebenbei“ damit sogar unterstützen, wenn Sie möchten! Alle Bücher habe ich
selber schon gelesen und finde Sie – jedes auf seine Weise – besonders
hilfreich und praxistauglich (ok…außer vielleicht der VOB selbst, aber die ist
nun mal Standard)!
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im Bild – Hochbau- und Ausbauarbeiten: Abrechnung nach der VOB 2019
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Wie?
Im Folgenden finden Sie ein paar Empfehlungen für Bücher, die ich alle selber gelesen habe (und ich habe wirklich schon viele gelesen) bzw. noch immer benutze. In dieser Auswahl halte ich jedes auf seine Weise für gut und vor allem für die BAU-PRAXIS bestens geeignet…ok, außer vielleicht mit Ausnahme der „nackten“ VOB selbst, aber die ist nun mal ein Standardwerk.
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